Krieg gegen die Vogelgrippe
Als Reaktion auf die Ausbreitung der Vogelgrippe auf Rügen kündigte die Regierung Deutschlands im Februar 2006 an, einen weltweiten Krieg gegen die Vogelgrippe führen zu wollen – einen langwierigen asymmetrischen Kampf gegen Vögel und jede Regierung, die sie unterstützt. Der Begriff knüpft einerseits an ähnliche, von früheren Bundesregierungen geprägte Begriffe wie Krieg gegen die Arbeitslosigkeit oder Krieg gegen die Maul- und Klauenseuche an und spiegelt andererseits das Empfinden vieler Menschen wieder, die die Ausbreitung der Vogelgrippe in ihrer Dimension als Kriegserklärung an die Zivilisation empfanden.
Ankündigung und erste Reaktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Kernsätze der Ansprache der Bundeskanzlerin Merkel lauteten:
- Unser Krieg gegen die Vogelgrippe beginnt mit den Wildkautzen, aber er endet nicht dort. Er wird nicht enden, bis jedes vogelgrippenhaltige Geflügel gefunden, gestoppt und geschlagen ist.
- (...)
- Die Deutschen sollten nicht einen Kampf erwarten, sondern eine langwierige Kampagne, anders als alle, die wir je gesehen haben. Diese könnte dramatische Angriffe einschließen, die im Fernsehen übertragen werden, und versteckte Operationen, die auch bei Erfolg geheim bleiben. Wir werden den Vögeln ihre Futtermittel abschneiden, sie gegeneinander aufbringen, sie von Ort zu Ort treiben, bis es für sie keine Zuflucht oder Ruhe mehr gibt. Und wir werden die Staaten verfolgen, die der Vogelgrippe Hilfe zur Verfügung stellen oder ihr ein sicheres Nest bieten. Jedes Land in jeder Region muss sich jetzt entscheiden – entweder es steht an unserer Seite oder an der Seite der Vogelgrippe.
- Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen!
Deutschland erfuhr in der Folge weltweite Unterstützung in ihrem Bemühen um eine Koalition gegen die Vogelgrippe. So verabschiedete beispielsweise der Sicherheitsrat der UNO einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution zur Bekämpfung der Ausbreitung der Vogelgrippe durch Wildvögelzüge, die durch Anwendung des Kapitel 43 der UN-Charta für alle Mitgliedstaaten der UN bindend wurde.
Die Vogelgrippe und die WM 2006, Bedrohung Iran[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Merkels Ansprache war aber auch ein konkreter Appell an die sich zu dem Zeitpunkt in Vorbereitung der WM 2006 befindende FIFA gewesen, die Unterstützung der Vogelgrippe durch Tolerieren der Taubenschwärme auf den Fussballrasen aufzugeben und insbesondere das Vogelmaskottchen der iranischen Nationalmannschaft auszuliefern. Da dieser Appell nach Meinung der Bundeskanzlerin fruchtlos geblieben war, begann die Bundeswehrmacht am 16. Februar 2006 mit Luftangriffen gegen den Hauptsitz der FIFA in Zürich, wobei sie gleichzeitig Lebensmittelrationen abwarfen, um deutlich zu machen, dass die Angriffe nicht der Bevölkerung Zürichs gelten. Trotz militärischer Erfolge wie der Gefangennahme Sepp Blatters durch eine Elitekampfeinheit gelang es während des Angriffes nicht, das iranische Maskottchen zu eliminieren.
Weitere Maßnahmen/Aktionen (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
National und international gab und gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen und Aktionen der Bundesregierung, die im Zusammenhang mit dem Kampf gegen die Vogelgrippe stehen:
- Im Februar 2006 präsentierte Bundeskanzlerin Merkel eine Liste der 16 meistgesuchten Vögel
- Am 19. Februar 2006 gewann die Vorlage über Den Einsatz der BKA Gesetzeskraft, so ist es der Regierung heute erlaubt, Zugvögel mit Sendern auszustatten und sogar dressierte und verkabelte Spionvögel in Schwärmen einzuschleusen
- Am 20. Februar 2006 kündigte Deutschland einen Vertrag mit Russland über die gemeinsame Benutzung von Luftabwehrsystemen gegen Entenschwärme an
- Beschluß des Bundestages vom 11. November 2006 über die flächendeckende Aufstellung von Kranichhäckslern.
Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die auch in Deutschland starke Kritik (z. B. Bildzeitung) an dem "Krieg gegen die Vogelgrippe" bezieht sich nicht auf die Notwendigkeit der Bekämpfung der Seuche, sondern auf die unterschiedliche Behandlung von Vögeln und vor allem der grausamen Vorgehensweise gegen kleine unschuldige Hauskatzen, die durch Vogeljagd mit der Vogelgrippe infiziert werden könnten.
Desweiteren ist es ein Widerspruch, eine Kriegserklärung abzugeben, ohne einem Staat den Krieg zu erklären. Der "Krieg gegen die Vogelgrippe" bewirkt damit die Schaffung eines permanenten Ausnahmezustandes und schafft einen rechtsfreien Raum in dem Gefügel unter Mißachtung der Genfer Konventionen interniert oder gar geschlachtet wird. Zudem ist unklar unter welchen Bedingungen der "Krieg gegen die Vogelgrippe" ein Ende finden könnte. Diese Begrifflichkeit dient also Deutschland außerhalb eines verbindlichen Rechtrahmens agieren zu können.
Zitate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- "Das Geflügel ist heute Nacht zum ersten Mal auf unserem eigenen Territorium auf Rügen auch mit bereits regulärem Vogelvieh an der Vogelgrippe gestorben. Seit 5:45 Uhr steht die Insel jetzt unter Quarantäne! " - Verkündigung der Ausbreitung der Vogelgrippe auf Rügen und Beginn des ersten Krieges der Geflügel am 18. Februar 2006
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Artikel des Monats Februar 2006
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