Reform Neues Deutschland

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Bundeskanzler Christoph Achenbach verkündet die Reform Neues Deutschland

Die Reform Neues Deutschland war ein von Bundeskanzler Christoph Achenbach im Jahre 2014 ins Leben gerufenes umfangreiches Reformprogramm zur wirtschaftlichen Sanierung Deutschlands.

Das Reformprogramm löste unter anderem die Probleme der Staatsverschuldung, der Überalterung der Gesellschaft und das der Arbeitslosigkeit. Zusätzlich wurde die Bundesrepublik territorial umstrukturiert. Als Ergebnis steht die Bundesrepublik Deutschland wirtschaftlich wieder an der Spitze Europas und gehört zu den drei mächtigsten Industrienationen der Welt.

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Projekt Rot-Grün (1998-2005)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts sah sich die damalige Berliner Republik am Rande des Untergangs: Massive Staatsverschuldung, hohe Arbeitslosigkeit und kaum wirtschaftliches Wachstum. Einer der ersten, die diese Probleme erkannten, war Bundeskanzler Gerhard Schröder (1998-2005). Er versuchte über seine Agenda 2010 und durch die sogenannten Hartz-Gesetze, umgangssprachlich Hartz 4 oder Hartz-4-Reform, den Sozialstaat zu zerschlagen und so das Problem der hohen Sozialkosten zu lösen. Die von der Union im Bundesrat verschärften Reformen verfehlten ihre Wirkung nicht nur, sie verschlimmerten die Lage sogar noch, so dass im Februar 2005 erstmals über 5 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet waren.

Große Koalition (2005-2009)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die nach der Bundestagswahl 2005 gebildete Große Koalition aus CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchte sich ebenfalls an den Problemen: Nachkorrekturen bei Hartz 4, eine als Jahrhundertreform gepriesene Föderalismusreform und letztlich die versuchte Sanierung der Krankenkassen durch Einführung der Kopfpauschale sorgten zumindest dafür, dass sich die Lage nicht noch weiter verschlimmerte. Das durch die Fußballweltmeisterschaft 2006 ausgelöste kurzzeitige Konjunkturhoch und damit verbundene Wirtschaftswachstum ließ alle glauben, dass nun das Schlimmste überstanden sei, während sich unbemerkt das Problem der Überalterung der Gesellschaft immer weiter verschlimmerte. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer Anfang 2007 brach dem zarten Pflänzchen Konjunktur dann schließlich entgültig das Kreuz (sofern Pflanzen ein solches besitzen). Unglücklicherweise hatte die Regierung andere Probleme, sie musste sich wegen der Beteiligung deutscher BND-Agenten am Iran-Krieg rechtfertigen, so dass die letzten zwei Jahre der Regierungszeit in diversen Untersuchungsausschüssen abgesessen wurde, während das Land "den Bach runter ging".

Rot-Rote Front (2009-2013)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Jahr 2009 war vom Wahlkampf geprägt. Die Linkspartei, welche aus PDS, WASG und anderen Splitterparteien entstanden war, brachte das Volk mit neosozialistischen Versprechen hinter sich, so dass sie als stärkste Partei aus den Bundestagswahlen hervorging. Gemeinsam mit der SPD bildete sie die Regierung unter Kanzler Oskar Lafontaine. Dieser warf die Verantwortung aber in dem Moment hin, als er die desolate Finanzlage erkannte und begriff, dass der Traum des sozialistischen Paradieses nicht umzusetzen war. In der Folgezeit regierte das Kabinett unter Kanzler Gregor IM Notar Gysi vor sich hin, ohne entscheidende Impulse in irgendeine Richtung zu setzen und verschob sämtliche Entscheidungen in die nächste Legislaturperiode, von der sich die Linkspartei erhoffte, nicht wiedergewählt zu werden, da Opposition doch viel bequemer ist.

Sitzverteilung im 18. Deutschen Bundestag (2013-2017)

Allparteienbündnis (2013-heute)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundestagswahlen 2013 endeten ähnlich wie 2005: Keine Macht für niemanden, kein klares Mandat vom Volk. Schließlich bildete sich das sogenannte Allparteienbündnis aus SPD, CDU/CSU, FDP und den Grünen, das den ehemaligen KarstadtQuelle-Vorstandsvorsitzenden Christoph Achenbach zum Kanzler wählte und mit der Sanierung Deutschlands beauftragte.

Phase I: Altlasten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Idee, Erste Schritte, Arbeitslosigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kanzler Achenbach kündigte die Sanierung Deutschlands im streng marktwirtschaftlichen Sinne an. Dies stieß in der Bevölkerung auf weniger Gegenwehr als erwartet, da diese vom neosozialistischen Kurs der Rot-Roten Front alles andere als begeistert war und sich nun nach etwas Marktwirtschaft sehnte. Als ersten Schritt kündigte der Kanzler umfangreiche Entlassungen an, um die Arbeitslosenzahl zu senken.

Diesen Schritt empfanden viele als widersinnig, obwohl dies ein einfacher Vorgang ist: Jeder Manager, der zu viele Mitarbeiter hat, die nur Geld kosten, entlässt diese. So wurden zwei Millionen Langzeitarbeitslose aus der deutschen Staatsbürgerschaft entlassen und ausgewiesen. Etwa die Hälfte nutzte die sogenannte "Blond Card" der indischen Regierung, um Straßenkehrer in Indien zu werden, die andere Hälfte verpflichtete sich als Söldner in afrikanischen Bürgerkriegsländern.

Die Sanierung Sachsens und Thüringens[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Kanzler erklärte, dass die Bundesrepublik vergleichbar mit dem KarstadtQuelle-Konzern sei, dessen Vorsitz er 2005 niedergelegt hatte. Beide seien eine Art Gemischtwarenladen, mit produktiven und unproduktiven Teilen. Die "alten" Bundesländer erwiesen sich als leistungsfähig, Thüringen und Sachsen konnten saniert werden, so dass diese zwölf Bundesländer das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden konnten. Der Rest wurde international zum Verkauf angeboten, um den Staatshaushalt zu sanieren - allerdings fanden sich zunächst keine ernsthaften Interessenten.

Nukleartestgelände Mecklenburg-Vorpommern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mecklenburg-Vorpommern hingegen erwies sich als nicht sanierungsfähig. Mancher Minister ging sogar so weit, das Land als Totalverlust zu bezeichnen. Der Kanzler verkaufte das Land an die USA, welche es nun als Nuklearwaffentestgelände nutzen. Dieser Schritt löste große Diskussionen in der Bevölkerung aus, da mancher der Ansicht war, man könne keine Gebiete des deutschen Staates verkaufen. Das Bundesverfassungsgericht sah den Schritt jedoch als legitim an, und der Verkaufserlös konnte zum Schuldenabbau genutzt werden. Als jedoch bekannt wurde, dass die USA das Gebiet als Nuklearwaffentestgelände nutzen wollen, traten die Grünen als alte Atomgegner unter heftigen Protesten aus dem Allparteienbündnis aus, sodass die folgenden Schritte von einer nur noch knappen Mehrheit im Bundestag getragen wurde.

Mitteldeutschland oder Westpolen, Lösung des Rentenproblems[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt wurden zum symbolischen Preis von einem Euro Zloty an Polen verkauft. Im Gegenzug verpflichtete sich Polen dazu, drei Millionen der ärmsten deutschen Rentner dort anzusiedeln. Diese erhielten die neu geschaffene Aussiedlerrente, das heißt, sie bezogen die Rente nach wie vor vom deutschen Staat, obwohl sie nicht mehr auf dessen Gebiet lebten. Dafür war diese Rente mit 300 Euro erheblich niedriger als die in der Bundesrepublik. Trotzdem reichte sie für die Rentner, da die Lebenshaltungskosten in Polen niedriger sind als die in Deutschland. Mit diesem Befreiungsschlag konnten die Rentenkosten entscheidend reduziert und die Kommunen entlastet werden.

Phase II: Neupositionierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland heute

Konzentration auf die Kernkompetenzen, neue Hauptstadt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Um Deutschland schließlich entgültig an die Spitze Europas zu befördern, beschloss der Kanzler, Deutschland solle sich auf die Kernkompetenzen konzentrieren. Dazu wurden unsinnige und überflüssige Studiengänge wie etwa Sozialpädagogik aus den Universitätsangeboten gestrichen, während Kernfächer wie Ingenieurswissenschaften stark ausgebaut wurden.

Als Symbol der Umorientierung Deutschlands wurde Frankfurt am Main zur neuen Hauptstadt der Bundesrepublik erkoren. Die Hauptstadt des Geldes und Sitz der Deutschen Börse sowie vieler Großbanken zeige wie keine andere, so der Kanzler, wofür Deutschland in der Welt stehen solle: Als finanzstarke, leistungsfähige, zukunftsoffene, wirtschaftsnahe Gesellschaft. Zunächst wollte ja die türkische Mehrheit Köln als Hauptstadt erheben, doch nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges und der Niederlage der Türken wurde Köln zum militärischen sowie muslimischen Sperrbezirk ausgerufen, hie und da sprach man vom "Kölner Ghetto".

Elsass-Lothringen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frankreich hingegen hatte es versäumt, das Land rechtzeitig zu modernisieren. Paris wurde von Horden jugendlicher Immigranten niedergebrannt, die seit den Novemberunruhen von 2005 immer häufiger krawallierten und Anarchie verbreiteten. Die französische Regierung konnte nur tatenlos zusehen, während in Marseille ein islamischer Kalifenstaat ausgerufen wurde. Frankreich stand kurz vor den Totalzusammenbruch und benötigte dringend Geld. Der Bundeskanzler hatte dies erkannt und schlug den Franzosen ein großzügiges Angebot für das wirtschaftlich potente und unterforderte Elsass-Lothringen vor, welches diese nicht ablehnen konnten. Als Hauptstadt des neuen Bundeslandes wurde Straßburg ausgewählt.

Südtirol[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Duce Berlusconi erfuhr, dass der Bundeskanzler bereit ist, Gebiete zu kaufen, zögerte er keine Sekunde und bot dem Kanzler Südtirol an. Er erhoffte sich ebenso wie die französische Regierung eine Konsolidierung des Staatshaushaltes, der in Italien noch schlimmer aussah als in Frankreich; das Land war so gut wie bankrott. So musste er auch zähneknirschend die Altlasten, das heißt, die in Südtirol lebenden Italiener zurücknehmen (einige davon haben sich sogar recycelt, um nicht nach Müllitalien geschickt zu werden). Die Hauptstadt des Bundeslandes Südtirol ist Bozen.

Deutsche Expansion 2039 oder die Türkische Revolution[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit den Jahren der deutschen Expansion, sträuben sich die Deutschen in Polen gegen ihre ultraextreme Kommunistische Regierung und wollen stattdessen in Deutschland aufgenommen werden. Da nun ausgerechnet das Jahr 2039 ansteht, befürchtet die Türkische Arbeiterpartei Deutschlands (TAPD) die Entstehung eines deutschen Nationalstaats mit einer Mehrheit an Deutschen. Kurz vor der Jahreswende gab es deshalb schon Selbstmordanschläge in Berlin, München und Köln, die von mutmaßlichen TAPD-Mitgliedern angezettelt wurden. Trotz alledem wurden am 1. September 2039 die polnischen Gebiete Pommern, West -und Ostpreußen, sowie Schlesien an Deutschland angegliedert. Als dann auch noch der Einführung der Scharia vom deutschen Bundeskanzler nicht zugestimmt wurde, begannen die Deutsch-Türken mit brutalen Angriffen auf ihre deutschen Mitbürger und auf Regierungsgebäude. Diese Türkische Revolution wird schließlich von Links -und Rechtsradikalen Massen niedergeschlagen. Im "Frieden von Nürnberg" wurde die TAPD verboten und alle Deutsch-Türken mussten Deutschland verlassen, wobei sich die meisten den Islamisten in Südfrankreich anschließen und einen "Islamischen Gottesstaat" errichten. Als Ersatz für die aufsässigen Türken in den Fabriken werden die Polen mit offenen Armen in Deutschland empfangen. Die Zeit der Expansion Deutschlands ist nun vorbei, mit positiven Folgen für Deutschland und vielen Problemen für (Noch-)Frankreich!

Phase III: Aktuelle Situation, weitere Schritte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Problem Südtirol[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Da Südtirol im Moment eine Exklave darstellt, fürchten Teile der Bevölkerung, dass das im Elsass eingetretene Wirtschaftswachstum nur verzögert in Südtirol einsetzen könne. Das deutsche Außenministerium unter Außenminister Kurt Schuschnigg Junior Junior arbeitet derzeit an Lösungen des Problems. Als mögliche Lösungen werden sowohl der Verkauf Südtirols an Österreich und anschließender Anschluss an Deutschland, sowie der Kauf von West-Österreich bis zur Brennerautobahn bzw. die vollständige Annektierung Österreichs erwogen. Da die österreichische Bevölkerung jedoch in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen machte, steht sie einer Annektierung durch Deutschland skeptisch gegenüber und da auch die Schweiz, trotz erfolgreicher Milliardengeschäften auf dem Finanzmarkt, tief in der Schuldenfalle steckt, ist die derzeit wahrscheinlichste Lösung der Transalptunnel, ein 400 Meter breiter und 50 Meter hoher Tunnel von München nach Bozen. Darin wäre genug Platz für Pipelines, Stromkabel und Verkehrswege, und er würde nur einen Bruchteil dessen kosten, was für die Annektierung oder den Kauf von Teilen Österreichs bzw. der Schweiz aufzuwenden wäre.

mögliche Fusion mit Großbritannien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es existieren Gerüchte, dass Großbritannien Deutschland eine Fusion angeboten habe. Das Kanzleramt wollte diese Gerüchte bisher weder bestätigen noch dementieren. Insider berichten, der Kanzler sei der Ansicht, dass Großbritannien ähnlich gut am Markt positioniert sei, und dass eine Fusion die Fantasie der Anleger durchaus wecken könnte. Allerdings müsse eine solche Fusion auf Augenhöhe erfolgen, eine feindliche Übernahme werde es nicht geben. Zudem tritt die Möglichkeit eines Anschlusses Österreichs an Deutschland immer mehr in den politischen Fordergrund, denn aufgrund der unmittelbaren Bedrohung Österreiches durch US-Präsident Arnold Schwarzenegger...

Es gilt als sicher, dass das Bundeskartellamt der möglichen Fusion trotz der daraus resultierenden Monopolstellung des neuen Staates zustimmen wird.



Deutsche Geschichte

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04.2007
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