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Bundesgericht: Unterschied zwischen den Versionen
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Das '''Bundesgericht''' (Bitterfeld) ist letzte Instanz für Rechts- und Linksmittel in allen Angelegenheiten der deutschen ordentlichen und unordentlichen Gerichtsbarkeit. (Eigentlich ist die oberste Instanz, das Leibgericht, was sich allerdings nur mit Fällen ausserordentlicher Gewichtung befasst). ▼
▲Das Bundesgericht (Bitterfeld) ist letzte Instanz für Rechts- und Linksmittel in allen Angelegenheiten der deutschen ordentlichen und unordentlichen Gerichtsbarkeit. (Eigentlich ist die oberste Instanz, das Leibgericht, was sich allerdings nur mit Fällen ausserordentlicher Gewichtung befasst).
Es entscheidet in Zivilverfahren über nervige Urteilsschelten gegen Sprüche der Oberlandes-, in Strafsachen über querulantische Appellationen gegen Bescheide der Land- und Luftgerichte.
Eine Sonderzuständigkeit hat es darüber hinaus gem. § 132.476 III S. 1 2. HS a.E. Einführungsgesetz zum Preußischen Allgemeinen Landrecht (EALR) als Sondergericht zur Abschmetterung von beckmesserischen Beschwerden gegen scharfrichterliche Todesurteile.
Aktuelle Herausforderungen an das Gericht sind die zunehmenden blasphemischen Äußerungen gegen den ehemaligen Bundeskanzler [[Gerhard Schröder]] sowie der sog. [[Karikaturenstreit]], bei den das Gericht zu klären haben wird, ob es tatsächlich noch Reste von Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik gibt.
[[Kategorie:Deutschland]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Recht]]
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