UnNews:Nur beste Zensuren für deutsche Internetnutzer: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
UnNews:Nur beste Zensuren für deutsche Internetnutzer (bearbeiten)
Version vom 19. Juni 2009, 10:32 Uhr
, 19. Juni 2009keine Bearbeitungszusammenfassung
(Neu angelegt: {{UnNews-Angaben-1O|Berlin|Deutschland|19.06.2009}} Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der großen Koalition den Gesetzentwurf zu '''Web-Sper...) |
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
||
|
"Wir haben die Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel einzusetzen bzw. uns neue Mittel auszudenken und aus der Luft zugreifen um Kinderpornographie zu bekämpfen!", begründete [[Martina Krogmann]], parlamentarische Geschäftsführerin der [[CDU]]/[[CSU]]-Fraktion die Initiative. "Es könne sich hier niemand auf die Informationsfreiheit berufen. Die gibt es nämlich ab heute nicht mehr!"
Die Familienministerin und Trägerin des
Das internationale Feedback ist überwiegend positiv. [[Kim Jong-il]], Staatschef [[Nordkorea]]s, nannte das vorgehen "Beispielhaft für ein bisher westlich angehauchtes Land!" und auch [[Hu Jintao]] und [[Wen Jiabao]] begrüßten das neue Gesetz. "Endlich ist der Platz des himmlischen Friedens auch in Deutschland wieder friedlich." so der Premierminister Chinas. [[Barack Obama]] sagte in einem Interview mit der [[BILD]] "Nun hat Deutschland fast alle Anforderungen erfüllt um in die Liste der Schurkenstaaten aufgenommen zu werden. Mit etwas mehr Anstrengung könnten sie es bis 2010 schaffen. Warten wir mal die [[Bundestagswahl]]en 2009 ab."
| |||