Große Koalition
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Als Große Koalition wird ein vorübergehendendes Zweckbündnis zwischen den beiden großen Volksparteien CDU und SPD bezeichnet. Dieses aus der Not geschaffene Irgendwas vertritt eine ohnehin schon kaputtregierte Nation nach außen politisch und nach innen dilettantisch-pathologisch.
Ursache[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und ihr Mehrparteiensystem führten seit ihrem Bestehen immer zu Regierungskoalitionen, da fast nie eine Partei die absolute Mehrheit für sich alleine erzielen konnte (das schafft in der Regel nur die CSU im Königreich Bayern). Bisher waren das, bis auf eine Ausnahme, immer Koalitionen aus einer der beiden großen Volksparteien SPD bzw. CDU mit einem willfährigen kleineren Partner, welcher oft nur um Haaresbreite an der 5 Promille-Grenze vorbeischrammte. Meistens war dieser kleine Partner die FDP (von 1998 - 2005 die grüne Partei), die sich stets wie ein Fähnchen im Wind drehte und sich stets der stärksten Fraktion als Koalitionspartner anbot. Als Belohnug für ihre Rolle des Erfüllungsgehilfen bekam sie traditionell den Posten des prestigeträchtigen Außenministeriums zugeschanzt.
Die Bundestagswahl 2005 führte zu einer Pattsituation, die angesichts einer rein theoretisch möglichen Drei-Parteien-Koalition nur durch das Zweckbündnis aus SPD und CDU gelöst werden konnte. Die Erwartungen an dieses Bündnis der Vernunft waren bei seinem Antritt gewaltig, da die Bevölkerung die Hoffnung hegte, das übliche, parteipolitisch motivierte Taktieren würde in einer solchen Konstellation nicht so schlimm ausfallen und die Großkoalitionäre würden sich selbstlos in den Dienst der nötigen Reformen stellen.
Problematik der Großen Koalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der gesunde Menschenverstand ließe darauf schließen, dass eine große Koalition mittels ihrer überlegenen Mehrheit im Parlament die zur Reformierung des Landes notwendigen Gesetzesvorhaben rasch und effizient bewerkstelligen würde. Doch das föderale System der Bundesrepublik, bei dem auch nach der Föderalismusreform immer noch ca. 50% der Gesetztesvorhaben durch den Bundesrat abgestimmt werden müssen, hat diese Auffassung schnell wiederlegt und der Patient Deutschland liegt nach wie vor im Koma der Unbeweglichkeit und der verkrusteten Strukturen. Die persönliche Profilierungssucht und das Machogehabe ("Die kanns nicht") vieler Landesfürsten - an vorderster Stelle Roland dicke Lippe Koch - macht jedes Reformierungs- und Gesetzgebungsverfahren zu einem Eiertanz, bei dem am Ende immer nur halbseidene Kompromisse und Sandkastenreförmchen herausspringen. Die Unfähigkeit der Großen Koalition die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen zeigt aber auch, wer in der politischen Landschaft wirklich das Sagen hat: Die unzähligen Interessenverbände der einzelnen Berufsstände sowie die Vertreter der Industrie und Gewerkschaften diktieren den Politikern ihre Agenda und lassen die handlungsunfähigen Politiker oft wie Marionetten erscheinen.
Doch auch die Angst der beiden großen Parteien, in einer großen Koalition ihr Profil und damit auch ihre (Nicht)-Wähler zu verlieren führt zu abstrusen Verschiebungen in der politischen Landschaft. So propagiert z.B. der Landesfürst Jürgen S-Fehler Rüttgers (CDU) auf einmal Positionen, die bisher nur der äußersten SPD-Linken vorbehalten waren und so mancher SPD-Hinterbänkler meint plötzlich, sich erzkonservative Ansichten der CSU zu eigen machen zu müssen, entweder, um sein Profil zu schärfen oder einfach nur, um mal wieder anderer Meinung als der Koalitionspartner zu sein.
Der Koalitionsvertrag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zu Beginn ihrer Zweckehe setzten die beiden Parteien einen Koalitionsvertrag auf. Dieser ist im Gegensatz zu juristischen oder geschäftlichen Verträgen für beide Seiten in keiner Weise bindend und beinhaltet nur all die leeren Versprechungen, auf die sich die Koalitionäre bei ihren Sitzungen in diversen Schlosshotels einigen konnten. Die Formulierungen in diesem Vertrag sind sehr diffus gehalten, so dass keine Partei Gefahr läuft, ihr politisches Gesicht durch klar formulierte, aber nicht umgesetzte Ziele zu verlieren.
Die Protagonisten der Großen Koalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- An oberster Stelle steht eine Frau - unser aller Hoffnungsschimmer Angela Föhnwelle Merkel™. Diese Tatsache aktiviert leider sämtliche chauvinistische Reflexe der ausschließlich männlichen Landesfürsten und macht die Konsensfindung mit der Bundeskanzlerin gelegentlich zu einem Geschlechterkampf statt zu einer politisch-inhaltlichen Auseinandersetzung.
- Als Vizekanzler der großen Koalition versucht Franz Münte Müntefering den vergeblichen Spagat zwischen sozialer Unterschichtenpolitik und pragmatischer Lobbyistenwillfährigkeit. Dabei will ihm keins von beidem so recht gelingen. Doch Münte ist ein Kämpfer und gibt seine alten Ideale nicht so schnell auf. In unbeobachteten Momenten singt er gerne die Internationale und schreibt in der Uncyclopedia unter dem Decknamen Münte Artikel über Heuschrecken.
- Wie in fast allen Koalitionen bisher, hat auch dieses Mal der kleinere Koalitionspartner den dankbaren Posten des Außenministers erhalten. In der Person von Frank Walter Steinmeier - vormals Kanzleramtschef von Gerhard Atze Schrödinger - kann sich die SPD wenigstens außenpolitisch ein paar Meriten verdienen, ihrem Ansehen beim Wahlvolk ist das aber nicht sonderlich zuträglich.
- Roland der Beißer Pofalla - Generalsekretär der CDU und absolut ungenießbarer Zeitgenosse mit minderwertigem Talent zur Polemik. Seine Medienpräsenz ist erschreckend hoch und so mancher Flachbildschirm hat sich bei seinem Anblick schon verabschiedet.
Die (unerledigten) Hausaufgaben der Großen Koalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Es gibt eine Menge Probleme, die darauf warten, von der derzeitigen Regierung ignoriert und hinausgezögert zu werden. So ist z.B. die Reformierung aller möglichen Wesen im Lande ist ein drängendes Problem. Die in jüngster Zeit ausgehandelten Pläne für eine Gesundheitsreform sind das Papier nicht wert auf dem sie stehen und an die Reformierung der Pflegeversicherung wagt sich die Große Koalition schon gar nicht mehr heran. Eine dringend nötige Bildungsreform wird so lange hinausgezögert, bis alle Schüler auf dem gleichen Unbildungsniveau angekommen sind. Erst dann kann man sozusagen von 0 anfangen und mit allen noch bildungsfähigen Jugendlichen einen Neuanfang wagen.
Die Senkung der exorbitanten Staatsverschuldung, die inzwischen auf über 1,4 Billionen Euro angewachsen ist, ist ein Langzeitprojekt, das auch immer als solches bezeichnet wird und deshalb von keiner Regierung der letzten 20 Jahre konkret angegangen wurde. Die Große Koalition wird ab dem 1.1.2007 die Mehrwertsteuer erhöhen, angeblich, um den Arbeitslosenversicherungsanteil im Arbeitnehmeranteil (...was für eine unerotische Sprache - Die Redaktion) auf 4,5% zu senken, doch wahrscheinlich werden die Mehreinnahmen komplett für die drückenden Zinsen des riesigen Schuldenbergs draufgehen.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer gut ausgebildeteten Berufsarmee wäre ein weiterer Hausaufgabenpunkt, doch in der derzeitigen Praxis werden aus lauter Begeisterung, wieder im Konzert der Großmächte mitspielen zu dürfen, überforderte Jungalkoholiker in alle Welt verschickt, um dort die deutsche Nation am Hindukusch oder sonstwo zu verteidigen bzw. Totenfelder aufzuräumen und Erinnerungsfotos davon zu schießen.
Das Motto der Großen Koalition lautet also: Es gibt viel zu tun, lassen wirs liegen! oder Die Hoffnung stirbt zuletzt!
Was schon erledigt wurde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Als erstes hat die Koalition einige Steuererhöhungen beschlossen, die den Bundeshaushalt in den kommenden Jahren wahrscheinlich etwas besser dastehen lassen werden. Laufend wurden die Tabak- und Branntweinsteuern erhöht und zum 01.01.2007 sind sowohl die Mehrwert- als auch die Versicherungssteuer von jeweils 16% auf 19% gestiegen sowie die Pendlerpauschale und der Sparerfreibetrag erheblich gesunken, was dem Finanzminister Mehreinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe bringen wird und den Bürger so einiges kosten dürfte. Die nach Beschluß dieser Gesetze erfolgte Konjunkturbelebung schrieb sich die Große Koalition auf die Fahnen, doch es bleibt zu vermuten, das die damalige Kaufrauschstimmung der Deutschen hauptsächlich an der drohenden Erhöhung der Mehrwertsteuer lag. Jahrelang aufgeschobene Investionen in neue Autos, Kühlschränke und Sexspielzeug wurden vor dem 01.01.07 erledigt, um noch einmal so richtig Geld zu sparen.
Die Arbeitlosenzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um etwa 400.000 gesunken und die Koalition sagt: Das ist unser Verdienst, wir haben durch unsere Politik den Aufschwung am Arbeitslosenmarkt Arbeitsmarkt herbeigeführt. Der ewig nörgelnde Uncyclopedianer sagt: Quatsch, wenn man 400.000 Arbeitslose durch die Vermittlung in überflüssige 1 €-Jobs aus der Statistik wegbügelt ist das kein struktureller Aufschwung am Arbeitsmarkt, sondern eine Politik der Autosuggestion und Volksverdummung! (Nimm das Münte!)
Bisherige Große Koalitionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Große Koalition unter Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger von 1966-1969
- Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel von 2005- 2009
Zitate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Der Kollisionsvertrag bedarf... - Münte
