UnNews:Nur beste Zensuren für deutsche Internetnutzer
Berlin (Deutschland), 19.06.2009: Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der großen Koalition den Gesetzentwurf zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und Dingen, die die CDU/CSU nicht so gut findet, wie auch Gotteslästerlichkeit, Meinungsfreiheit und anderen bolschewistischen Inhalten über das Internet (Zugangsverschwörungsgesetz) abgesegnet.
Die Abstimmung fand unter den üblichen Umständen im Bundestag statt. Oppositionsmitglieder wurden bereits am Eingang von der GeStaPo abgefangen und bis zum Ende der Abstimmung gefangen gehalten. Die durchgemogelten Oppositionspolitiker reagierten geschlossen mit 128 Nein-Stimmen. Die im Bundestag sitzenden 18 Chinesen enthielten sich ihrer Stimmen auf Grund von Befangenheit. Und so führen 389 Ja-Sager Deutschland und seine Internetnutzer in eines neues Zeitalter.
"Wir haben die Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel einzusetzen bzw. uns neue Mittel auszudenken und aus der Luft zu greifen, um Kinderpornographie zu bekämpfen!", begründete Leyenpredigerin Martina Krogmann, parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion, die Initiative. "Es kann sich hier niemand auf die Informationsfreiheit berufen. Die gibt es nämlich ab heute nicht mehr!"
| Werbefilm der Bundesregierung |
Die Familienministerin und Trägerin des Mutterkreuzes in Platin, Ursula von der Leyen, findet es unverschämt, von den Kommunisten der Opposition von Zensur zu sprechen. Allgemein findet sie es überhaupt unverschämt, wenn einer, der nicht sie selber ist, etwas zu sagen hat. Im Vorfeld gab es eine Petition gegen das Gesetz mit gerade mal 130.000 Stimmen. Das reicht nach Angaben der CDU/CSU nicht aus: "Na wenn muss schon jeder Bundesbürger unterschreiben!" so von der Leyen.
Das internationale Feedback ist überwiegend positiv. Kim Jong-il, Staatschef Nordkoreas, nannte das Vorgehen "beispielhaft für ein bisher westlich angehauchtes Land!" und auch Hu Jintao und Wen Jiabao begrüßten das neue Gesetz. "Endlich ist der Platz des himmlischen Friedens auch in Deutschland wieder friedlich." so der Premierminister Chinas. Aus dem Iran kamen Anfragen zur technologischen Zusammenarbeit und zum Erfahrungsaustausch hinsichtlich fortgeschrittener Internetzensurmaßnahmen. Barack Obama sagte in einem Interview mit der BILD "Nun hat Deutschland fast alle Anforderungen erfüllt, um in die Liste der Schurkenstaaten aufgenommen zu werden. Mit etwas mehr Anstrengung könnten sie es bis 2010 schaffen. Warten wir mal die Bundestagswahlen 2009 ab."