UnNews:Nur beste Zensuren für deutsche Internetnutzer: Unterschied zwischen den Versionen

{{UnNews-Angaben-1O|Berlin|Deutschland|19.06.2009}} Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der [[große Koalition|großen Koalition]] den Gesetzentwurf zu '''Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und Dingen, die die CDU/CSU nicht so gut findet, wie auch Gotteslästerlichkeit, Meinungsfreiheit und anderen bolschewistischen Inhalten über das Internet''' (Zugangsverschwörungsgesetz) abgesegnet.

"Wir haben die Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel einzusetzen bzw. uns neue Mittel auszudenken und aus der Luft zugreifenzu greifen, um Kinderpornographie zu bekämpfen!", begründete Leyenpredigerin [[Martina Krogmann]], parlamentarische Geschäftsführerin der [[CDU]]/[[CSU]]-Fraktion, die Initiative. "Es könnekann sich hier niemand auf die Informationsfreiheit berufen. Die gibt es nämlich ab heute nicht mehr!"

Die Familienministerin und Trägerin des Mutterkreuzes in Platin, [[Ursula von der Leyen]], findet es unverschämt, von <s>den Kommunisten</s> der Opposition von Zensur zu sprechen. Allgemein findet sie es überhaupt unverschämt, wenn einer von, der anderennicht sie selber Seiteist, etwas zu sagen hat. Im Vorfeld gab es eine Petition gegen das Gesetz mit gerade mal 130.000 Stimmen. Das reicht nach Angaben der CDU/CSU nicht aus: "Na wenn muss schon jeder Bundesbürger unterschreiben!" so von der Leyen.

Das internationale Feedback ist überwiegend positiv. [[Kim Jong-il]], Staatschef [[Nordkorea]]s, nannte das vorgehenVorgehen "Beispielhaftbeispielhaft für ein bisher westlich angehauchtes Land!" und auch [[Hu Jintao]] und [[Wen Jiabao]] begrüßten das neue Gesetz. "Endlich ist der Platz des himmlischen Friedens auch in Deutschland wieder friedlich." so der Premierminister Chinas. Aus dem [[Iran]] kamen Anfragen zur technologischen Zusammenarbeit und zum Erfahrungsaustausch hinsichtlich fortgeschrittener Internetzensurmaßnahmen. [[Barack Obama]] sagte in einem Interview mit der [[BILD]] "Nun hat Deutschland fast alle Anforderungen erfüllt, um in die Liste der Schurkenstaaten[[Schurkenstaat]]en aufgenommen zu werden. Mit etwas mehr Anstrengung könnten sie es bis 2010 schaffen. Warten wir mal die [[Bundestagswahl]]en 2009 ab."