UnNews:Knast für Politiker - ukrainisches Modell auch etwas für Deutschland?
Kiew (Ukraine), 12.10.2011: Das Urteil gegen die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko sorgt nicht nur weltweit für Kritik, sondern regt auch zum Nachdenken an. Natürlich sind auch die zuständigen UnNews-Experten pflichtgemäß entsetzt, dass das goldbezopfte Püppchen, dessen Anblick Assoziationen irgendwo zwischen Rama-Werbung, Prinzessin Leia und Lebensborn-Ästhetik auslöst, nun wegen des Versemmelns von ein paar hundert Milliönchen jahrelang in den Knast wandern soll. So etwas geht gar nicht, auch wenn das Einknasten politischer Gegner in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion offenbar zur Kultur gehört.
Und doch müsste man von diesem Vorgang etwas lernen können. Ist es nicht ein beständiges Ärgernis, dass Politiker und Parlamentarier hierzulande jeden Mist beschließen und bizarre Geldsummen in unerforschliche Kanäle pumpen können, ohne dass man sie dafür zur Rechenschaft ziehen kann? Statt ihnen Knast anzudrohen, genießen Politiker sogar noch Immunität vor Strafverfolgung. Was spräche dagegen, sie ganz normal in Regress zu nehmen und für ihr Handeln zur Verantwortung zu ziehen, wenn das Ganze durch einen Rechtsstaat geschieht und ihre Richter dies nur aufgrund von Gesetzen täten?
Die ukrainischen Richter hätten da jedenfalls einen passenden Tarif vorgegeben: Sieben Jahre für einen Schaden von umgerechnet 137 Millionen Euro, also rund ein Jahr für jeweils 20 Millionen Euro Schaden. Locker hochgerechnet käme damit Ole von Beust für die 400 Millionen teure Elbphilharmonie auf runde 20 Jahre Knast, was angemessen erscheint. Für die rund 120 Milliarden Euro, mit denen Deutschland derzeit den Euro-Rettungsschirm mitfinanziert, müsste Angela Merkel bereits mit 6000 Jahren Knast rechnen. Das erscheint viel, könnte durch salomonische Richter aber sicherlich auf einige Ministerkollegen und Staatssekretäre verteilt werden. Oder gleich auf den ganzen Bundestag - bei ca. 660 Bundestagsabgeordneten käme dann jeder einzelne wieder unter 10 Jahren weg und wäre damit noch gut bedient.