UnNews:Merkel führt Dreiklassenwahlrecht wieder ein
Posemuckl (Posen), 2. Mai 2010:
Angela Merkel hat offenbar vor, das Wahlrecht wieder auf Friedrich Wilhelms (des IV.) bewährtes preußisches Dreiklassenwahlrecht zurückzuschrauben. Während in Preußen das Steueraufkommen entscheidend dafür war, welches Gewicht die Stimme eines Wählers bei Wahlen hatte, so ist für Merkel das Kriterium die Bonität. Erstklassige Schuldner bekommen zwei Stimmen, zweitklassige eine und Überschuldete bekommen keine. Wer als überschuldet gilt, wird im Einzelfall willkürlich entschieden.
Als erster Modell-Fall für die neue Praxis wird es überschuldeten EU-Staaten an den Kragen gehen. Sie werden ihr Stimmrecht verlieren. UnNews' besorgte Anfrage im Konrad Adenauer-Haus, wie es denn wohl um das Demokratie-Verständnis der Bundeskanzlerin stünde, beantwortete die Pförtnerin Elfriede Jasublogova so: "Ja, das kennen Sie doch, manchmal schlägt bei ihr die alte FDJ-Funktionärin durch, jetzt war doch gerad erst wieder 1. Mai ..."
... wenn sie sich auch durchsetzt mit ihrem Vorschlag, wird es bald wieder Geld für Schuldner-Beratungen in Deutschland geben. Nicht um die besten Umschuldungslösungen zu finden, sondern, um die höchsten Schuldenberge. Damit würden überschuldete Menschen künftig von Wahlen ausgeschlossen. Wie beschlossen wird, wer als überschuldet gilt, sieht man am Beispiel Griechenland: mit 120% BIP Verschuldung gilt dies als überschuldet, Japan mit 200% BIP Verschuldung allerdings nicht. Nach Merkels neuen Regeln verlöre Griechenland deshalb sein Stimmrecht in der EU, Großbritannien trotz gleich hoher Verschuldung aber nicht.
UnNews befürchtet bei der Entscheidung einen Schuss nach hinten und fragte vorsichtshalber Wolfgang Schäuble, wie es denn um Deutschlands Verschuldung stünde. Wir trafen ihn an auf halbem Weg zwischen Kanzleramt und Finanzministerium, als er dabei war, den linken Reifen seines Rollstuhls zu flicken. Natürlich halfen wir fachkundig und wunderten uns nur, dass der Reifen gar kein Loch hatte. "Ja entschuldigen Sie", sagte Schäuble dazu, "Ich hatte geglaubt etwas pfeifen zu hören". "Ihr Schwein vielleicht?", hakte UnNews nach. "Vielleicht!", antwortete der Rollstuhlflicker. Damit war das Interview abgeschlossen, aber für uns reicht das wohl, um festzustellen, dass Barroso ihm schon auf den Fersen sein muss und Deutschland wohl für geraume Zeit nicht mehr an europäischen Entscheidungen beteiligt wird.