Subvention

Als Subvention bezeichnet man die wirtschaftlich vollkommen unsinnige staatliche Begünstigung diverser kultureller Einrichtungen, gewisser Wirtschafts- und Industriezweige oder einzelner Produkte, wie etwa Schnittblumen. Sie verschaffen dem Begünstigten materielle und finanzielle Vorteile ohne Erwartung auch nur der geringsten Gegenleistung, und das auf Kosten der Allgemeinheit.

Sinn und Zweck

Die Subvention wurde aus der protektionistischen Grundhaltung moderner Staaten geboren. Gewisse Wirtschafts- und Kulturzweige, die marktwirtschaftlich gesehen keine Überlebenschancen hätten, werden aus Steuermitteln großzügig finanziert, hauptsächlich aus der Motivation heraus, die Arbeitslosenzahlen künstlich niedrig zu halten und eine überflüssige, durch das Fernsehen längst abgedeckte kulturelle Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.

Staatsrechtlich gesehen verwirklichen Subventionen in den Bereichen Wirtschaft und Kultur das individuelle Grundrecht auf ein ausgiebiges Leben auf Kosten der Allgemeinheit, ähnlich der Sozialhilfe bei natürlichen Personen.

Legitimation

Die politische Legitimation von Subventionen durch den Wähler entsteht aber erst durch eine sehr hohe Anzahl möglichst verschiedener Leistungen und Finanzierungsquellen. Erst dadurch kann dauerhaft sichergestellt werden, dass jeder Bürger der Gesellschaft irgendwie zum Subventionsempfänger wird, sich dabei aber gleichzeitig abseits der zahlenden Allgemeinheit sieht und nicht mehr bemerkt, dass er die gewährten Subventionen selbst mitfinanzieren muss. Ganz geschickte Politiker erwähnen die Finanzierungsquelle erst gar nicht und suggerieren somit, das Geld für die Subventionen falle in einer dunklen Ecke hinterm Reichstag vom Himmel.

Beispiele

Energie

Die Subvention des Kohleabbaus führt zu herrlichen Sonnenuntergängen, ist aber aus ökologischen und marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht sinnvoll.

So wird z. B. die deutsche Kohleförderung, die sowohl klimatechnisch als auch marktwirtschaftlich ein einziges Fiasko darstellt, seit Jahrzehnten mit hohen Milliardenbeträgen bezuschusst, um die wenigen Kumpel, die noch im deutschen Tage- und Untertagebau tätig sind nicht auch noch dem deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Die Tatsache, dass Kohle aus Südamerika oder China viel preiswerter ist, selbst wenn sie über Tausende von Kilometern nach Deutschland transportiert wird, fällt dabei nicht ins Gewicht. Die verantwortlichen Politiker berufen sich auf ihre Verpflichtung, Deutschland energiewirtschaftlich autark zu halten und schüren die Angst vor globalen Energiekrisen. Diese würden eines Tages dazu führen, dass in ganz Deutschland die Lichter ausgehen, wenn nicht im Lausitzer Revier und der Niederrheinischen Bucht auch noch das letzte Stückchen schlecht brennbarer Braunkohle aus dem kargen Boden gekratzt wird.

Auch die Installation tausender Kranichhäcksler wird in Deutschland seit einigen Jahren hoch subventioniert. Die eigentliche Motivation für die visuelle Verschandelung der blühenden Landschaften durch riesige Windräder ist die Angst vor einer Ausweitung der Vogelgrippe und nicht etwa die Investition in zukunftsweisende und klimaschonende Technologien. Diese Subventionspolitik führt dazu, dass auch in komplett windstillen Regionen riesige Windparks errichtet werden, wodurch zwar kein Strom erzeugt aber das ökologische Bewusstsein beruhigt wird. Allerdings wird überlegt, fortan auch das Erzeugen von Wind zu subventionieren.

Kultur

Das deutsche Theaterwesen hing schon immer am Tropf der kulturellen Subvention. Da jeder Theaterbetrieb immer mehr ausgibt, als er durch den Verkauf von Eintrittskarten einnehmen kann, besonders wenn die dargebotenen Inszenierungen total an den Erwartungshaltungen eines durchschnittlichen Publikums vorbeigehen und sich pro Aufführung etwa 80 Masochisten im weiten Theaterrund verlieren, ist die steuerfinanzierte Subvention das einzige Mittel, die wenigen Bildungsbürger und schlechten Schauspieler des Landes geistig nicht verarmen zu lassen.

Auch die zeitgenössische Musik lebt ausschließlich von Subventionen und ist noch mehr als das Theaterwesen auf ihre Segnungen angewiesen. In dieser Szene gilt es nahezu als Frevel, wenn sich in einem größeren Konzertsaal mehr als 30 hartgesottene Individualisten verirren, welche die neutönerischen Klanglandschaften der modernen Komponisten freiwillig goutieren. Man will unter sich bleiben und der Staat finanziert die Existenz dieser elitären Gemeinschaft großzügig und wohlwollend.

Steuerwesen

Das vollkommen undurchschaubare deutsche Steuerrecht kennt zweierlei Produkte. Solche, die mit dem vollen Mehrwertsteuersatz von 15 16 19 % besteuert werden und jene, die mit dem verringerten Satz von 7 % über die Ladentheken gehen. Bei diesen Produkten handelt es sich um diejenigen Waren des täglichen Bedarfs, die den Bürger vor dem Verhungern schützen, wie etwa Schnittblumen, Hundefutter, Rennpferde und Individualsoftware. Warum ausgerechnet diese Waren für die Deutschen überlebensnotwendig sind, konnten amerikanische Wissenschaftler bisher noch nicht entschlüsseln. Es ist zu vermuten, dass die für die Verteilung von Subventionen verantwortlichen PolitikerInnen einen sehr hohen Bedarf an Schnittblumen haben, womit denen sie die negativen Folgen ihrer ständigen Seitensprünge lindern müssen, um ihre Ehen nicht zu gefährden. Hier scheint der niedrigere Mehrwertsteuersatz wohl unverzichtbar, um die Politikerkaste nicht der Verarmung preiszugeben. (Der hohe Verbrauch an Schnittblumen wurde unlängst bei der Bundespräsidentenwahl sichtbar.)

Das Steuerrecht subventioniert auch das internationale Prostitutionswesen, indem es großen Konzernen ermöglicht, Korruptionszahlungen an ihre Betriebsräte in Form von Lustreisen als Betriebsausgaben von der Steuer abzusetzen. Steuerrechtler fordern schon seit Längerem, nur noch innerdeutsche Lustreisen zu subventionieren, um dem nationalen horizontalen Gewerbe einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Bauwirtschaft

Der Inbegriff deutscher Selbstverwirklichung: Das subventionierte, eurogenormte Einfamilienhaus. Im Hintergrund schön zu erkennen: Die dunklen, über die deutsche Wirtschaft heranziehenden Wolken, hervorgerufen durch den allgegenwärtigen Subventionswahnsinn.

Das Eigenheim gilt in Deutschland nach wie vor als das höchste zu erreichende Ziel der Selbstverwirklichung. Um auch jedem noch so insolventen Bürger dieses Glück zu ermöglichen, wurde die Eigenheimzulage erfunden, die bis zum Jahr 2006 mit über 11 Milliarden Euro jährlich finanziert wurde. Infolgedessen wurden an Stadträndern und in ländlichen Gegenden Millionen hässlicher Einheitsbaracken errichtet, die ihren Insassen eher als Familienkaserne denn als Verwirklichung ihres Traumes diente. Die Große Koalition stoppte die Eigenheimzulage und leitete dadurch einen vorrübergehenden Wirtschaftsaufschwung auf Kosten der Bauindustrie ein, der leider im jahr 2008 schon wieder zum Erliegen kam, da die vielen nun obdachlosen Familien dem Staat auf der Tasche lagen.

Landwirtschaft

Damit die Bewohner Europas sich von in Europa produzierten Produkten ernähren und nicht auf die eigentlich viel schmackhafteren Produkte aus Schwellenländern zurückgreifen, subventioniert die Europäische Union jede spanische Banane, jeden Liter bayerische Milch, jedes Kilo sächsische Butter, jeden Liter griechisches Olivenöl, jede wässrige Hollandtomate und auch jede im Schwarzwald angefertigte Kuckusuhr, die im Vergleich zur preiswerteren chinesischen Konkurrenz auf dem Weltmarkt keine Überlebenschance hätte.

Produkte aus Nicht-EU-Ländern wie etwa ukrainische Prostituierte oder Kindersoldaten aus Uganda werden mit hohen Einfuhrzöllen belegt, wodurch deren Preis künstlich verteuert wird. Diese Form des Protektionismus passt eigentlich überhaupt nicht zur Idee einer globalisierten Wirtschaftswelt. Doch dieser Widerspruch ist den diversen Subventionskommissionen der EU bisher noch nicht aufgefallen oder wurde einfach geflissentich ignoriert, zum Wohle einer funktionierenden Binnenwirtschaft, die nur existiert, weil sie subventioniert wird.

Das Taschengeld ist eine der wenigen sinvollen Subventionen im internationalen Subventionsdickicht.

Dieser Subventionswahnsinn hat inzwischen dazu geführt, dass der afrikanische Markt von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus Europa überschwemmt wurde. Auf Wochenmärkten im Senegal werden subventionierte EU-Tomaten für ein Drittel des hiesigen Preises angeboten, den dortigen Bauern wird dadurch die Existenzgrundlage entzogen und es bleibt ihnen auf Dauer nur die Flucht auf ein Schlauchboot, das sie bei gutem Wetter an die spanische Küste bringt (bei schlechtem Wetter auf den Grund des Meeres). Dort angekommen, können die Exilbauern dann in den überfüllten (subventionierten?) Auffanglagern einmal richtig duschen, bevor sie zurück in ihre Heimat und ihr hoffnungsloses Leben verschickt werden.

Drogen

Das Heer der Drogendealer in Deutschland wird seit Jahrzehnten großzügig quersubventioniert, indem die Taschengeldzahlungen von Eltern an ihre verwahrlosten Kinder ständig dem Inflationssatz angepasst werden. So konnten deutsche Teenager im Jahr 2007 pro Kopf und Monat etwa 176 € an ihre Stammdealer weiterreichen oder in Trinkhallen versaufen und kamen dadurch in den Genuss hochwertiger psychotroper Stoffe, welche ihnen die harte Realität ein wenig versüßen konnten. Die positive Wirkung dieser Subventionen ist in Zeiten von Ausbildungsplatzmangel und Perspektivlosigkeit gar nicht hoch genug einzuschätzen, fördert sie doch eine gewisse Gleichgültigkeit der Jugendlichen gegenüber ihrer trostlosen Zukunft.

Gegenmaßnahmen

Dass es mit der überbordenden Durchsubventionierung so auf Dauer nicht weitergehen kann, fällt den verantwortlichen Politikern immer dann besonders auf, wenn Wahlen anstehen. Im Wahlkampf ist die Subventionskürzung, sei es nach dem Rasenmäherprinzip oder einer anderen undurchführbaren Vorgehensweise ein sehr populäres Thema. Doch sind die Politiker dann in Amt und Würden werden sie von den unzähligen Interessenverbänden und Lobbyisten schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und geben ihr Vorhaben schon nach kurzer Zeit wieder auf.

Je nach Interessenlage und Lobbyzugehörigkeit der Regierungsmitglieder werden von jeder verantwortlichen Regierung ein paar neue Subventionen erfunden, aber kaum welche abgeschafft, sodass heute fast jedes Produkt und kulturelles Angebot über Subventionen mitfinanziert wird. Wo das alles enden soll, konnten amerikanische Wissenschaftler in einer durch großzügige Subventionen der Weltbank finanzierten Feldstudie leider bisher noch nicht herausfinden, wir halten unsere Leser aber auf dem Laufenden …

07.2009

Gut