Grüne Machtergreifung

Grüne feiern die Machtergreifung, die durch ein gut organisiertes Erdbeben in Japan vorbereitet wurde.

Als Grüne Machtergreifung wird die Ernennung des grünen Führers Winfried Kretschmann zum baden-württembergischen Reichskanzler Ministerpräsidenten am 30. Januar 1933 12. Mai 2011 bezeichnet. Winfried Kretschmann wurde so zum Chef der ersten faschistischen grünen Regierung Deutschlands.

Vorgeschichte

Aufgrund der Finanzkrise und der hohen Arbeitslosigkeit erhielten extremistische Parteien in Baden-Württemberg einen hohen Zulauf. Zusätzlich verschärft wurde die politische Lage durch Stuttgart 21. Bereits im Vorfeld des Wahlkampfes kam es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und Politaktivisten bzw. Randalierern, welche zusammenfassend als Wutbürger bezeichnet werden. Besonders profitiert haben dabei die Parteien vom ökofaschistischen ökologischen Rand. Unter dem Schlagwort Volksgemeinschaft Zivilgesellschaft versprach Kretschmann der unzufriedenen Menge Arbeit, die ökologische Wende und mehr Diktatur Bürgerbeteiligung. Durch ihren Kampfverband, der Hochwasser- und Sturm-Abteilung (HSA) und der ihr unterstellten Umweltschutz-Staffel (USS) gelang es Kretschmann, im Straßenkampf relativ schnell die Oberhand sowohl über die Kampfverbände gegnerischer Parteien als auch über die Polizei zu gewinnen. Bei öffentlichen Reden konnte Kretschmann seine zahlreichen Anhänger und Parteigenossen immer wieder begeistern und zu frenetischen "Heil Kretschmann"-Rufen anstacheln, welche aber auf Geheiß der braunen grünen Parteiführung aufgrund angeblich ungerechtfertigter Parallelen mit einem anderen deutschen Politiker schnell eingestellt wurden. Da sich kurz vor der Wahl auch noch ein Tsunami-bedingter GAU im Atomkraftwerk Fukushima ereignete (perfektes Timing), kippte die öffentliche Stimmung noch mehr zugunsten der Grünen.

Landtagswahl

Am Wahltag herrschte eine gespenstische Atmosphäre; vor fast allen Wahllokalen standen HSA-Leute mit Schlagstöcken und Messern bewaffnet, um die Wähler zu überzeugen, dass sie die Grünen wählen sollen. Die Polizei hatte faktisch bereits kapituliert und erklärte sich für "parteipolitisch neutral", d.h. sie schritt nicht ein, als z. B. HSA-Leute das CDU-Büro in Baden-Baden in Brand steckten oder in Mannheim FDP-Funktionäre krankenhausreif schlugen. Claudia Roth begrüßte diesen Schritt mit den Worten

"Ich freue mich sehr, dass die Polizei in Baden-Württemberg sich ab sofort weigert, die unökologische Politik von Schwarz-gelb gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger mit Gewalt durchzusetzen. Ich hoffe, diese Neutralitätserklärung wird zum Vorbild für ganz Deutschland."

Das Ergebnis der Wahl war vernichtend für Stefan Mappus und es war klar, dass der nächste Ministerpräsident Thomas Kretschmann heißt. Die Grünen feierten ihren Sieg ausgelassen und Kretschmann verkündete seinen Anhängern eine strahlend grüne Zukunft, während der baden-württembergische CDU-Vorstand beschloss, private Sicherheitsdienste zum Schutz ihrer Büros zu engagieren, da mit polizeilichem Schutz vor weiteren grünen Übergriffen in Zukunft erst recht nicht zu rechnen war.

(Kommentar von Claudia Roth: "Dass die CDU nun auf private Sicherheitsdienste setzt, um ihre bürgerfeindliche Politik zu verteidigen, zeigt, dass sie keine strukturelle Mehrheit in Baden-Württemberg mehr hat. Ich appelliere an die angeworbenen Unternehmen, sich nicht zum Handlanger einer unökologischen und menschenverachtenden, gegen den Willen und die Interessen der Menschen gerichteten Politik machen zu lassen. Der Wille der Bürgerinnen und Bürger darf nicht weiter unterdrückt werden."; Kommentar von HSA-Chef Ernst Rehmann: "Kein Grund zur Sorge mein Führer Winfried, die machen wir wohl fertig.")

Da die Grünen alleine keine ausreichende Mehrheit im Landtag hatten, waren sie gezwungen, mit der SPD zu koalieren. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hoffte insgeheim, Kretschmann und die Grünen nutzen zu können, um als sein Vizekanzler Stellvertreter die tatsächliche Macht auszuüben. Er soll dazu kurz vor Kretschmanns Wahl zu Parteifreunden gesagt haben:

„In zwei Monaten haben wir Kretschmann in die Ecke gedrückt, dass er quietscht!“

Winfried Kretschmann wird Ministerpräsident

Am 12. Mai wählte der Landtag mit den Stimmen vom Grünen und SPD Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten. Kretschmann forderte in seiner Antrittsrede eine sofortige Endlösung für die Atomkraft, die rücksichtlose Ausmerzung aller SUVs und anderer Spritfresser, die Säuberung Baden-Württembergs von umweltfeindlichen Elementen, mehr Lebensraum für bedrohte Tierarten und die ökologische Wiedergeburt Baden-Württembergs.

Stefan Mappus, der bereits vorher aufgrund der Wahlniederlage den Parteivorsitz niedergelegt hatte, verließ zusammen mit seiner Familie das Bundesland und ging nach Bayern ins Exil. Auch andere Politiker und Wirtschaftsbosse verließen Baden-Württemberg aus Angst vor Verfolgung. Angela Merkel äußerte sich besorgt über die politische Entwicklung und mahnte die neue Regierung, sie solle bei ihrer ökologischen Wende auch auf die Einhaltung der Menschenrechte achten. Claudia Roth bezeichnete die Wahl Kretschmanns als einen großen Schritt in eine ökologische Zukunft.

Der Schwarzwaldbrand und seine Folgen

Am 15. Mai brach im Schwarzwald ein schwerer Waldbrand aus, der nur mit Mühe wieder gelöscht werden konnte. Kretschmann bezeichnete den Brand als einen feigen Anschlag umweltfeindlicher Elemente und machte die CDU dafür verantwortlich:

"Dieser feige Anschlag auf ein unersetzbares Stück Natur zeigt überdeutlich, dass es eine Verschwörung von CDU, Atomlobby und anderen umweltfeindlichen Kreisen gibt mit dem Ziel, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewollte Regierung zu stürzen. Gegen diese Bedrohung müssen wir uns wehren. Es ist an der Zeit, mit aller Härte und ohne Gnade gegen jeden Umweltschädling vorzugehen, der sich uns und der ökologischen Wende in den Weg stellt."

Obwohl Beobachter eine CDU-Verschwörung bis heute bezweifeln und es Indizien gibt, dass die Grünen den Brand gelegt haben, wurde der Schwarzwaldbrand zum Vorwand genommen, um schon am 16. Mai die "Verordnung zum Schutze von Umwelt und Natur", besser bekannt als Schwarzwaldbrandverordnung zu erlassen. Dadurch war es den Sicherheitsbehörden und der zur Hilfspolizei ernannten HSA möglich, ohne Gerichtsbeschluss vermeintliche Umweltfrevler auf unbestimmte Zeit zu verhaften, Telefone abzuhören, Wohnungen zu durchsuchen, oder Eigentum zu beschlagnahmen. Sofort wurden politische Gegner, darunter alle Landtagsabgeordneten von CDU und FDP, verhaftet, sofern sie nicht bereits geflohen waren. Außerdem wurde die Pressefreiheit massiv eingeschränkt. Um die vielen Gefangenen aufnehmen zu können, wurden die ersten sog. Umweltschutzhaftlager (USHL) zur Inhaftierung politischer Gegner errichtet. Dieser Schritt wurde von vielen Politikern in Berlin und im Ausland kritisiert, während z. B. Claudia Roth ihre Zustimmung äußerte:

"In Baden-Württemberg zeigt sich nun, wie eine vorbildliche Politik für den Menschen, für die Umwelt und nicht für die Interessen von Lobbyisten und Konzernen aussieht."

Aufgrund der Verhaftungswelle hatte Grün-rot nun faktisch alle Stimmen im Landtag. Am 20. Mai kam es in Stuttgart zu einer unangemeldeten Demo der Burgerinitiative "Freie Bürger gegen eine grüne Diktatur". Diesmal verzichtete die Polizei auf den Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas und setzte auf Anordnung Kretschmanns stattdessen scharfe Munition ein. Es gab 10 Tote und 236 Verletzte auf Seiten der Demonstranten sowie eine unbekannte Anzahl an Verhaftungen. In einer Regierungserklärung rechtfertigte sich der Ministerpräsident mit den Worten:

"Wenn der Umwelt akut Gefahr durch Umweltschädlinge droht, muss schnell und entschlossen gehandelt werden. Es kann nicht sein, dass aus falscher Rücksichtnahme das Leben einiger Umweltfeinde über das Überleben der Natur und der Gesellschaft gestellt wird. Derartige umweltschädliche Fremdkörper müssen ohne Schonung und ohne jede Ausnahme konsequent unschädlich gemacht werden."

Claudia Roth äußerte sich ebenfalls zu den Ereignissen:

"Es ist sehr erfreulich festzustellen, dass es möglich ist, Demonstrationen mit verhältnismäßigen Mitteln und ohne den ungerechtfertigten Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas aufzulösen."

Kritischer äußerte sich Amnesty International in einer Presseerklärung:

"Dieser Einsatz brutaler Gewalt gegen unbewaffnete Demonstranten unter dem Vorwand des Umweltschutzes widerspricht allen Prinzipien von Rechtstaatlichkeit und ist durch nichts zu rechtfertigen."

Kurz nach dieser Erklärung wurden mehrere Amnesty International-Mitglieder verhaftet und ins USHL gesperrt.

Paramilitärische grüne Kampforganisationen sind stets einsatzbereit, um irgendwo eine Saalschlacht zu schlagen oder die Bürger einzuschüchtern.

Konsolidierung der Macht

Am 27. Mai wurde im Landtag das "Gesetz zur Umsetzung echter ökologischer Politik" beschlossen. Dieses Gesetz ermächtigte die Landesregierung, alleine und ohne Zustimmung des Parlamentes Gesetze zu erlassen. Gleichzeitig war die Regierung befugt, die Verfassung zu ändern und Maßnahmen zu treffen, die der Verfassung widersprechen "...sofern es zum Schutze von Umwelt und Natur und zur Durchsetzung der ökologischen Wende als notwendig erachtet wird." In seiner Rede vor dem Landtag begründete Kretschmann dies unter anderem mit dem Satz:

"Es würde dem Sinn der ökologischen Wende widersprechen und dem beabsichtigten Zweck nicht genügen, wollte die Regierung sich für ihre Maßnahmen von Fall zu Fall die Genehmigung des Landtags erhandeln und erbitten.“

Der Landtag stimmte fast einstimmig zu; lediglich drei SPD-Abgeordnete stimmten mit nein und wurden noch am gleichen Tag verhaftet.

Dieses Gesetz wurde im Rest Deutschlands und der Welt sowohl begrüßt als auch kritisiert. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete es als eine "bedenkliche Untergrabung demokratisch-rechtstaatlicher Prinzipien", während Claudia Roth erklärte, dieses Gesetz sei notwendig, um "eine ökologische Politik zu ermöglichen, die einzig und allein vom Willen der Bürgerinnen und Bürger bestimmt wird, und nicht von Lobbys und anderen demokratisch nicht legitimierten Interessengruppen."

Die Grünen fingen an, ihre Macht zu festigen. Alle SPD-Minister wurden durch Grüne ersetzt bzw. traten zu ihnen über. Gleichzeitig wurden mit dem "Gesetz über umweltfeindliche Organisationen" zahlreiche Parteien und Verbände verboten bzw. aufgelöst (u.a. CDU, FDP, SPD, ADAC, die Pfadfinder, alle Gewerkschaften und Amnesty International).

Zur Überwachung und Bekämpfung politischer Gegner wurde das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz in Sonderpolizei für Umwelt- und Naturschutz umbenannt und mit sehr weit reichenden Befugnissen ausgestattet. Das "Gesetz zur Sicherstellung einer ökologischen Justiz" erlaubte u. a. der Exekutive, Gerichtsurteile zu revidieren oder anderweitig in die Justiz einzugreifen, "...wenn andernfalls eine potenzielle Gefährdung von Umwelt und Natur anzunehmen wäre bzw. das gesunde ökologische Empfinden der Bürgerinnen und Bürger einen solchen Eingriff erfordert."

Durch weitere Gesetze wurde die Medien einer strikten Zensur und im Internet sollte die "Green Firewall", wie das Projekt heißt, alle unerwünschten Inhalte herausfiltern. Weiterhin wurde mit der Landeskammer für ökologisch verträgliche Kultur, kurz Landeskulturkammer ein Instrument geschaffen, um "umweltfeindliche" d.h. missliebige Künstler mit Berufsverbot belegen zu können.

Man fing außerdem an, die Verwaltung von politisch unerwünschten Personen zu säubern und letztendlich wurden auch Umweltschutzorganisationen wir Greenpeace oder BUND verboten da es sich bei ihnen nach offizieller Lesart um Organisationen handelt die "...so tun, als wollten sie die Umwelt schützen, in Wahrheit aber von umweltfeindlichen Kräften bezahlt und kontrolliert werden, um die ökologische Wende in Baden-Württemberg zu untergraben."

In einem internen Grundsatzpapier wurden diese Maßnahmen wie folgt begründet:

"Das Ziel der Partei [der Grünen, Anm. des Verfassers] ist die Vollendung einer ökologischen und basisdemokratischen Bürgergesellschaft, in der jeder Mensch im Einklang mit der Natur glücklich werden kann. Um diese Utopie verwirklichen zu können, ist es nötig, dass zeitweise in einer Diktatur der Ökologie die Partei als Vorhut der ökologisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger alles Unökologische restlos beseitigt wird. Es ist unumgänglich, dass gewisse Prinzipien (u. a. Demokratie, Gewaltentrennung, Gleichheit vor dem Gesetz, Unabhängigkeit der Justiz, universelle Gültigkeit der Menschenrechte) zeitweise außer Kraft gesetzt werden, da sonst die umweltfeindlichen Kräfte davon profitieren würden. Erst wenn die Partei alles Unökologische ausgemerzt und die Utopie vollendet hat, kann man diese Prinzipien eventuell wieder in Kraft setzen; bis dahin muss die strenge und gerechte Hand der Partei die Menschen in die ökologische Zukunft führen."

Am 5. Juni hielt Winfried Kretschmann eine Rede vor 130.000 Leuten, in der er den Beginn einer neuen, nachhaltigen und umweltfreundlichen Ära verkündete, bevor ihn sein Dienstwagen (Mercedes S-Klasse) zum Flughafen brachte, von wo aus er mit einem Privatjet einen dreiwöchigen Urlaub auf den Seychellen antrat.

Beurteilung

Die Grüne Machtergreifung wurde von Zeitgenossen höchst kontrovers beurteilt. Vom grünen Bundesvorstand, speziell Claudia Roth, erhielt sie viel Zustimmung. In einer Debatte im Bundestag äußerte sich Roth folgendermaßen:

"Es ist unter Anderem im Hinblick auf den Klimawandel und die ökologisch-sozialen Herausforderungen notwendig, dass die Politik umdenkt. Winfried Kretschmanns Politik sollte daher Vorbild für alle Politiker in ganz Deutschland sein. In Baden-Württemberg wird Politik für die Bürgerinnen und Bürger gemacht. [...] Es zeigt sich auch, dass die Grünen im Spannungsfeld von innerer Sicherheit und Bürgerrechten eine vernünftige Lösung gefunden haben, die sowohl die Sicherheit, als auch die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger sicherstellt. [...] Letztendlich ist festzustellen, dass Baden-Württemberg den Weg zur ökologisch-pluralistischen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts weist, und es ist zu hoffen, dass auch andere Länder diesem Beispiel folgen."

Die Stuttgarter Zeitung veröffentlichte unter ihrem neuen Chefredakteur (sein Vorgänger wurde verhaftet und später wegen umweltfeindlicher Hetze zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt) folgenden Artikel:

"Gestern besuchte Winfried Kretschmann den nach ihm benannten Windpark im Schwarzwald. Ein weiterer öffentlicher Auftritt unseres Erneuerers und Erlösers. [...] Niemand hätte noch vor einem Jahr gedacht, dass ein Grüner uns von dem Joch des Stefan Mappus und seiner schwarz-gelben Unterdrücker befreien könnte. Doch es wurde wahr; die ökologische Wende trat ein. [...] Wir stehen am Beginn einer tausendjährigen Ära der Koexistenz mit der Natur. Für die historischen Leistungen, die Kretschmann und seine Genossen in diesem Frühling 2011 vollbracht haben, werden ihm alle kommenden Generationen dankbar sein."

Die Bundeskanzlerin hingegen beurteilte die Ereignisse deutlich kritischer. Auf einer CDU-Versammlung sagte sie:

"Die Ereignisse in Baden-Württemberg sind in Hinblick auf Demokratie und Freiheit in hohem Maße problematisch. Gleichzeitig zeigen sie auf, dass die CDU dringend mehr Vertrauen bei den Bürgern gewinnen muss. Es darf nicht sein, dass noch weitere Länder an weltfremde grüne Träumer verloren gehen."

In einer deutschlandweiten Umfrage äußerten lediglich 17 % die Bundesbürger (allerdings 56 % der Grünen-Anhänger) ihre Zustimmung zur Grünen Machtergreifung, während 75 % (und 32% der Grünen-Anhänger) die Grüne Machtergreifung ablehnten.

Unter Politikwissenschaftlern und Historikern wird zurzeit diskutiert, ob und inwiefern die Grüne Machtergreifung Parallelen zur Machtergreifung Hitlers 1933 aufweist. Teilweise werden auch negative Signalwirkungen für andere Staaten befürchtet. Letztendlich ist es noch zu früh, um die historische Bedeutung der Grünen Machtergreifung beurteilen zu können.

Literatur

• Winfried Kretschmann: Mein Kampf für eine grüne Zukunft. Grünen-Verlag, ISBN 9-0060-1376-6
• Claudia Roth: Baden-Württemberg 2011 - Unterwegs in einem grünen Musterländle. Verlagshaus Backstein, ISBN 5-6085-9343-6
• Guido Knopp: Kretschmann - Eine (vorläufige) Bilanz. Bertelsmann, ISBN 9-7590-9128-2
• Guido Knopp: Kretschmanns Helfer. Bertelsmann, ISBN 0-5231-5195-1

Dieser Artikel ist

Artikel der Woche 23/2011