Heiko Maas
Heiko Maas, geb. auch im Saarland (poppen die da eigentlich den ganzen Tag?); ist ein kleiner Politiker des Justizministeriums.
Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach seinem Wehrdienst hat Maas ein Jahr bei Ford gearbeitet. Leider hat sich das Unternehmen davon nie wieder erholt. Anschließend studierte er und wurde Vorsitzender der Jusos. So kann man Nachhilfe und Anwendung des Gelernten unter einen Hut bringen.
Als Auszubildender Protegé Mitarbeiter von Oskar Lafontaine machte Maas in der saarländischen SPD bald Karriere. 1994, noch vor Ablegung des zweiten Staatsexamens, zog er in den Landtag ein. So ist man finanziell versorgt und kann sich in Ruhe auf Karriere und Ausbildung konzentrieren.
Nachdem 1999 der SPD-Spitzenkandidat Reinhard Klimmt noch 44 % der Stimme holte, gelang es Heiko Maas 2003 satte 30 % der Stimmen zu holen. Kein Wunder, dass man ihn hinterher ins Parteipräsidium wegloben musste. Dennoch probierte er es 2009 nochmals und erreichte dabei sogar 24,5 %. Eine tolle Leistung, die ihn zu Höherem berief.
Erst 2012 war es dann soweit: nach vorzeitigen Neuwahlen wurde Mass in einer CDU-geführten Landesregierung Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie. Nachdem er nun also endlich ein Ministeramt ergatterte, eignete er sich nur anderthalb Jahre später bereits für einen Posten als Bundesminister der Justiz. Wer eben in der Landespolitik nichts taugt, muss halt einfach steile Karriere in der Bundespolitik machen.
In Berlin wurde er aufgrund seiner ausgeprägten Vorsteherdrüse guten Leistungen bald Parteivorstand und später Ehebrecher. Etwa zur selben Zeit fing er an eine Brille zu tragen, da seine Berater meinten, er sähe damit kompetenter aus.
Innovative Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Strafrecht
Im Februar 2014 kündigte Maas an, die im Gesetz normierten Mordmerkmale einer genauen Prüfung zu unterziehen. Hierzu soll eine Expertengruppe aus Kinder-, Serienmördern und anderen Triebtätern eingesetzt werden.
Nach dem Tod von Tuğçe Albayrak entstand in der Öffentlichkeit eine breite Diskussion über Jugendkriminalität. Maas sprach sich gegen eine Verschärfung des Jugendstrafrechts aus und forderte mehr Zivilcourage von den Bürgern. Außerdem sollten die Bürger mit Pfefferspray, Schlagringen und Totschlägern ausgerüstet werden.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Die große Koalition hat das von Bundesjustizminister Heiko Maas erarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz in den Bundestag eingebracht, um laut eigenen Angaben gegen Hass, Hetze und Falschmeldungen im Internet vorzugehen. "Allererstes Ziel" solle nach Inkrafttreten die Seite uncyclopedia.de werden, so Maas. "Diese gehe geradeswegs ihrer Abschaltung entgegen". Reporter ohne Grenzen und andere Kritiker sprechen von einem "Schnellschuss" und warnen, dass es "das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte." Im April 2017 schloss sich ein Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Netzpolitikern, Bürgerrechtlern, Wissenschaftlern und Juristen zusammen, um für uncyclopedia.de Stellung zu beziehen. In einem Manifest warnten sie vor "katastrophalen Folgen für die Meinungsfreiheit". Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte den Gesetzesvorschlag als Gefährdung der Menschenrechte.
Frauenquote
In einem Spiegel-Interview erklärte Maas 2015, er halte eine gesetzlich festgelegte Frauenquote in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen sowie Vorständen für nötig. Die 30-%-Quote in Aufsichtsräten wolle er so schnell wie möglich durchsetzen. Bei Zuwiderhandlungen plane er die Festnahme beschuldigter Vorstandsvorsitzender und deren Einkerkerung bei Wasser und Brot.
Mietpolitik
Mit der sogenannten Mietpreisbremse sollen „überzogene Preissteigerungen in Ballungsgebieten“ unterbunden werden. Dasselbe Gesetz sieht vor, dass die Maklergebühren bei einer Neuvermietung in Zukunft von dem getragen werden müssen, der den Makler bestellt (Bestellerprinzip). Kurz nach der Vorstellung des Gesetzes ließ Maas die Courtage für die Vermietung eines von ihm vermieteten Hauses vom Mieter bezahlen, obwohl er den Makler bestellt hatte, und verwies darauf, dass das neue Gesetz noch nicht in Kraft ist. Nachdem Medien darüber berichteten, sagte er, dass man ihn völlig falsch verstanden und zitiert habe, anschließend erstattete die Gebühr.
Modernisierung Justitias[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die seit dem Mittelalter übliche Darstellung der Justitia, der römischen Göttin der Gerechtigkeit, bedarf laut Maas, einer dringenden Überarbeitung. Da Justitia sehr wohl genau hinschaue, für wen sie Recht spricht, ist die Verwendung einer Augenbinde vollkommen unpassend. Ebenfalls als Anachronismus wertete er die Verwendung von Schwert und Waage. Auch diese seien, so Maas, völlig aus der Zeit gefallen. Heutzutage werde durch Geld und Einfluss Recht gesprochen, dies solle zukünftig durch einen Stapel Geldscheine symbolisiert werden. Gegner dieser Initiative betonen, dass eine blinde, mit einer Waffe herumfuchtelnde, gottgleiche Person die deutsche Justiz sehr passend darstelle.
Trivia[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Maas im Zuge der Neubildung des Kabinetts Anfang 2018 seinen Job als Justizminister zu verlieren. Er hat bereits angekündigt, dagegen Kündigungsschutzklage einreichen dies loyal akzeptieren zu wollen.
Zitate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- "Ich verklage die Uncyclopedia. Und Sie auch. Und Sie und Sie und Sie auch. Ich verklage Euch alle!!!"
Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Heiko Hornbach: Wir basteln uns eine Karriereleiter. DIY-Verlag, ISBN 2-6345-8914-4
- Niccolò Machiavelli: Wir basteln uns eine Karriereleiter und stellen sie auf den Rücken anderer. Florenz-Verlag, ISBN 1-3921-5344-5
Ahnentafel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
| Vorgänger Sigmar Gabriel |
Auswärtig beamtet 2018-2021 |
Nachfolger Annalena Baerbock |
